Impressum

Tierschutzverein Deggendorf u. Umgebung e. V.

Mitglied im Deutschen Tierschutzbund

Sitz des Vereins:
Deggendorf

Vertretung durch den Vorstand

Postfach-Adresse:
Postfach 19 41
94459 Deggendorf

 

Telefon:  09931 8943430

E-Mail-Adresse: info@tierschutzverein-deggendorf.de

Eintragung im Vereinsregister:
Amtsgericht Deggendorf
Registernummer: Nr. 129

Gegenstand des Vereins gem. Satzung vom 07.11.1986

Steuer-Nummer: 108/111/00647

Verantwortlicher für die Wiedergabe journalistischer Inhalte nach § 5 TMG gemäß § 55 Abs.2, RStV: Christine Böhm

Diese Homepage wurde ehrenamtlich erstellt.

Auszug aus dem bestehenden TMG

Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Telemediengesetz -TMG) (Artikel 1 des Gesetzes Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste vom 13. Juni 1997)

§ 5 Verantwortlichkeit

(1) Diensteanbieter sind für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Diensteanbieter sind für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

(3) Diensteanbieter sind für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.

(4) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn der Diensteanbieter unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß § 85 des Telekommunikationsgesetzes von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.

Gerichtsstand:

Für den Fall, dass juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich für beide Teile der Sitz von Tierschutzverein Deggendorf u. U. e. V. vereinbart. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort ist Deggendorf.

Disclaimer:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links.
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GESETZLICHE HINWEISE

Datenschutz:

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